Impressum

ENTWURF — nicht verwenden ohne anwaltliche Prüfung Dieses Dokument ist ein Arbeitsentwurf für die anwaltliche Prüfung vor Veröffentlichung. Es ist keine Rechtsberatung und ersetzt keine solche. Platzhalter in eckigen Klammern sind vor Veröffentlichung durch die tatsächlichen Angaben zu ersetzen.

Gilt für die Produkt-Website und das Kunden-Dashboard von AskGuide (Handelsname; im Code und in internen Dokumenten noch als "AskGuide" / @askguide/* bezeichnet — Umbenennung laut Owner-Entscheidung d26, technische Migration steht aus). Pflichtangaben nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) — Nachfolgeregelung des § 5 TMG seit Mai 2024 — und § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (soweit journalistisch-redaktionelle Inhalte, hier voraussichtlich nicht einschlägig, im Zweifel durch den Anwalt zu prüfen).

Anbieter

[FIRMA] (vollständige Firmierung inkl. Rechtsform) [ANSCHRIFT] (ladungsfähige Anschrift, kein Postfach)

Vertreten durch: [VERTRETUNGSBERECHTIGTE PERSON(EN)]

Kontakt

Telefon: [TELEFON] E-Mail: [E-MAIL]

Registereintrag

Eintragung im Handelsregister. Registergericht: [REGISTERGERICHT] Registernummer: [HANDELSREGISTER]

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: [USt-IdNr.]

Aufsichtsbehörde

[Falls einschlägig: zuständige Aufsichtsbehörde einsetzen — für ein reines SaaS-Angebot ohne zulassungspflichtige Tätigkeit voraussichtlich nicht erforderlich; vom Anwalt zu bestätigen.]

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag

[NAME, ANSCHRIFT WIE OBEN] (nur falls redaktionelle Inhalte i.S.d. MStV angeboten werden, z. B. ein Blog — bei reiner Produktdarstellung ggf. entbehrlich; vom Anwalt zu prüfen)

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

[Hinweis: Die OS-Plattform-Pflicht betrifft in erster Linie B2C-Angebote; AskGuide richtet sich laut ADR 0003/§6 MASTER_PROMPT ausschließlich an Geschäftskunden (B2B). Ob der Hinweis dennoch aufzunehmen ist (z. B. weil die Website auch von Verbrauchern besucht werden kann), ist vom Anwalt zu klären — siehe docs/legal/README.md, offene Frage.]

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [Zu bestätigen/anzupassen, falls doch eine Teilnahme erfolgen soll.]

Haftung für Inhalte und Links

[Standard-Haftungsausschluss-Textbausteine — vom Anwalt final zu formulieren; hier bewusst ausgelassen, um keine unautorisierte Rechtsaussage zu treffen.]

Hinweis zu den KI-Agenten auf Kundenwebsites

Dieses Impressum betrifft AskGuide als Unternehmen und die Produkt-Website/das Dashboard. Für den auf einer Kundenwebsite eingebetteten Chat-Widget gilt das Impressum des jeweiligen Website-Betreibers (Kunde), nicht das von AskGuide — AskGuide tritt dort als Auftragsverarbeiter auf (siehe AVV.md). Der Hinweis auf den KI-Charakter des Widgets ist in Datenschutzhinweis-Widget.md geregelt.